Themen

SPD und Hartz IV – Ignoranz gegen Arme

Mit dem Slogan: „Arbeit. Zeit für mehr Gerechtigkeit.“ wirbt die SPD auf ihrer Webseite zur Bundestagswahl. Auserkoren dazu ist Martin Schulz. In seiner Antrittsrede Ende Januar sprach Schulz von „hart arbeitenden Menschen“, die im Mittelpunkt des SPD-Wahlkampfes stehen sollen. Themen, wie Gerechtigkeit, Vertrauen und Zusammenhalt sollten so zentrale Inhalte sein. Nach dem Schulzhype sieht es jedoch erneut dunkel für die SPD aus.

Menschen vor Profite! Den Pflegenotstand stoppen!

Pflege kann jeden von uns treffen – morgen, übermorgen. Sei es, weil wir selbst erkranken oder als pflegende/r Angehörige/r. Oftmals gehen wir davon aus, wenn es uns gut geht, das Thema sei weit weg. Kann Pflege temporär, weil wir vielleicht kurzfristig im Krankenhaus liegen, so kann sie auch dauerhaft sein. Unser marodes Gesundheitssystem zeigt uns mit voller Wucht auf, wo die Grenzen liegen

Offener Brief an Olaf Scholz (Erster Bürgermeister Hamburg, SPD)

Sehr geehrter Herr Scholz

Ich beziehe mich auf die Sendung vom 27. August 2017 „Anne Will – Wahlkampfthema soziale Gerechtigkeit – Malt Rot-Rot hier schwarz?“. Herr Scholz, Sie leben an der Realität vorbei und tun dieses bewusst. Es ist Ihnen überhaupt nicht daran gelegen der Realität ins Auge zu sehen und für „soziale Gerechtigkeit“ zu sorgen. Nun ist dieser Begriff weitläufig und wie Sie, als auch die neoliberalen-wirtschaftsabhängigen PolitikerInnen gerne argumentieren: Subjektiv. In meinen Augen ist Reichtum subjektiv.

Förderung Zeitarbeit bleibt bestehen – Bundesagentur für Arbeit und Nahles ignorieren Bundesrechnungshof

Der Bundesrechnungshof hält die gesetzlichen Voraussetzungen weiterhin für nicht gegeben, dass die Zuschüsse an „Zeitarbeitsunternehmen für Leiharbeitsverhältnisse mangels einer Minderleistung, die sich unmittelbar beim Zeitarbeitsunternehmen auswirkt“ ausbezahlt werden. So werden „Zeitarbeitsunternehmen durch EGZ (Anm. Eingliederungszuschuss) gegenüber anderen Unternehmen ungerechtfertigt begünstigt; sie erhalten Fördergelder, ohne hierfür einen entsprechenden Aufwand zu leisten“, argumentieren die Prüfer weiter. Zukünftig fordern sie die Förderung bei Leiharbeitsverhältnissen in den Arbeitsagenturen und Jobcentern einzustellen. Außerdem entkräfteten die Stellungnahmen des Bundesministeriums und der Bundesagentur für Arbeit nicht ihre Bedenken.

Das Bedingungslose Grundeinkommen als Wert in unserer Gesellschaft

Welche Werte vermitteln uns diejenigen, die uns regieren? Jene, die Entscheidungen für unsere Gemeinschaft treffen und Maßstäbe setzen? Stellen Sie sich vor, Sie wachen morgens auf und wissen: Sie müssen nicht zur Arbeit gehen, sie dürfen. Sie dürfen das tun, was ihnen am meisten Freude macht, was Sie am meisten herausfordert, wo Sie sich am besten einbringen können. Das alles völlig ohne Druck, ohne Angst, denn ihr Lebensunterhalt ist von vornherein bereits gesichert. Ja, ich spreche hier vom Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE).
Utopie? Keineswegs. Nur eine andere Form, die Gesellschaft zu strukturieren.

Deutschland siegt in der Erwerbsarmut – Armut trotz Arbeit

„Arm trotz Arbeit.“ Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung. Fast jeder zehnte Erwerbstätige war demnach im Jahr 2014 in Deutschland zwischen 18 und 64 erwerbsarm. „Working poor“ ist in ganz Europa anzutreffen; allerdings stieg die Erwerbsarmut in den vergangenen Jahren in Deutschland am stärksten an.

Die Wortwahl beeinflusst die Sicht auf Personen

Die vorliegende Stellungnahme wurde im Rahmen eines Klageverfahrens in einem Jobcenter hinterlegt. Die Grundlage war die Prüfung, ob die Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt, der Vertrag zwischen einem Jobcenter und Arbeitslosengeld-II-Leistungsberechtigte, rechtlich einwandfrei ist.

Die wahren Arbeitslosenzahlen Juni 2017 in Niedersachsen

Es gibt auch bei dieser Arbeitslosenstatistik nichts zu beschönigen. Langzeiterwerbslosigkeit bleibt mit 37 Prozent in Niedersachsen weiterhin hoch. Gegenüber den Vormonaten stieg sie leicht (rd. 200+). Jeder dritte ist 50+ und jede zehnte Person ist zwischen 15 und...

Der SPD Lei(d)antrag für das Regierungsprogramm 2017 – Arbeitsmarktpolitik

Der SPD Leitantrag Entwurf für das Regierungsprogramm 2017, dachte ich, sei eine Herausforderung. Dachte ich. Nach Durchsicht, insbesondere der Bereich Arbeitsmarktpolitik, belehrte mich eines Besseren. Nein, er enttäuschte. Zwangsläufig kommen mir manche Worte von Martin Schulz in den Sinn. So verkündete er in Interviews sinngemäß, dass es das innovativste Programm seit Willy Brandt sei.

Flexibilitätszuschlag für prekär Beschäftigte

Das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung hat eine neue Studie zu atypischer Beschäftigung veröffentlicht. Hierbei berücksichtigten sie die differenzierteren bundesweiten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit und stellen fest, dass die ermittelten Anteile höher sind als die des Statistischen Bundesamtes. Auch wenn sich der Arbeitsmarkt 2016 positiv entwickelt hat und die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten in Vollzeit gestiegen sind, gab es eine weitere Zunahme bei Teilzeit und in der Leiharbeit.

Inge Hannemann tritt als Bürgerschaftsabgeordnete zurück

Auf diesem Weg teile ich mit, dass ich von meinem Mandat als Bürgerschaftsabgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft zum 31. Juli 2017 zurücktrete. Diese Seite bleibt jedoch bestehen, da mein politisches Interesse und mein Aktivismus aus Überzeugung weiterhin vorhanden sind.

Die wahren Arbeitslosenzahlen im April 2017 in Hamburg

Die Reduzierung der Arbeitslosenzahlen in Hamburg ist von einem trügerischen Schein umgeben. Die offizielle Zahl von 70.658 im April 2017 gibt nicht die wahre Zahl her. So waren tatsächlich 98.911 Menschen erwerbslos. Das sind 28.253 mehr als nach Außen heraus posaunt.

Die Widersprüche in den Hamburger Jobcenter steigen, die Gewonnenen auch und der Steuerzahler zahlt

Die Widersprüche in den Hamburger Jobcenter steigen, die Gewonnenen auch und der Steuerzahler zahlt

Die Auswertung der Schriftlichen Kleinen Anfrage (Drs. 21/8798) zeigt deutlich auf, dass sich Widersprüche und Klagen gegen die Bescheide durch die Hamburger Jobcenter lohnen. Weiterhin zeigt sie auf, dass die Personalkosten zur Bearbeitung von Widersprüchen und Klagen die Steuerzahler immens belasten.

Normalarbeitsverhältnisse und atypische Beschäftigungen in Hamburg

Wie sah das Verhältnis von Normalarbeitsverhältnissen und atypischer Beschäftigung in Hamburg 2014 aus? „Normalarbeitsverhältnisse und atypische Beschäftigungen: Struktur- und Verdienstunterschiede in Hamburg und Schleswig-Holstein“ ist eine neue Analyse des Statistikamt Nord. Die Ergebnisse beruhen auf Daten aus dem Jahr 2014 von Personen im Alter von 15 bis 64 Jahren, die sich nicht in einer Ausbildung befinden.

Zahl der Sanktionen 2016 knackt fast die Millionengrenze

Im Jahr 2016 haben die Jobcenter bundesweit 939.133 Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfängerinnen und Empfänger verhängt. Das ergab die heute veröffentlichte Statistik der Sanktionen von Januar 2016 bis Dezember der Bundesagentur für Arbeit.

Einsparungen bei den Förderleistungen für Erwerbslose

„Weniger Geld für Flüchtlinge und Langzeitarbeitslose“, titelte das Hamburger Abendblatt am 13. März. Der Teaser setzt fort: „Bildungsträger in Hamburg sind in Sorge: Der Bund kürzt Zuwendungen, Entlassungen drohen. Auch Langzeitarbeitslose betroffen.“
Die Eingliederungsmittel und damit das Geld, was den Jobcentern und Arbeitsagenturen jährlich für die Eingliederung und Qualifikation von Erwerbslosen zur Verfügung steht ist in regelmäßigen Abständen ein Streitthema.

Der Senat verschleiert durch Ignoranz die sozialen Folgen der Zwangsverrentung durch die Jobcenter

Mit der Einführung des § 12a SGB II wurde für die Jobcenter eine Möglichkeit geschaffen, Arbeitslosengeld-II-Leistungsberechtigten ab dem 63. Lebensjahr mit lebenslangen Abschlägen in die vorzeitige Rente zu zwingen. Zum 1. Januar 2017 gab es im Rahmen der Hartz-IV-Gesetzänderung auch bei der Zwangsverrentung durch die Jobcenter Änderungen. Demnach ist die vorzeitige Rente nur noch möglich, wenn diese nicht zu einem „Absturz“ in die Grundsicherung führe.

Jetzt wirds ernst. „Tacheles e.V.“ und „Der Paritätische“ liefern Stellungnahmen zur verfassungsrechtlichen Prüfung des Vorlagebeschlusses des Sozialgerichts Gotha [2.Update]

Die Sanktionen nach §§ 31, 32 innerhalb des Hartz-IV-Regimes beschäftigt weiterhin das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Nachdem das Sozialgericht Gotha im ersten Anlauf eine Absage aufgrund eines Formfehlers erhielt, wurde eine zweite nachgebesserte Vorlage nach Karlsruhe versandt. Das Gothaer Sozialgericht stellte dem BVerfG die Frage, ob Sanktionen nach dem SGB II verfassungsgemäß sind.

Für eine Stellungnahme, wurden neben weiteren Verbänden, auch der Erwerbslosenverein Tacheles e.V. angefragt. Diese Stellungnahme (79 Seiten) liegt nun vor und wurde auf der Seite des Vereins, wie jetzt auch hier veröffentlicht.

Menschenwürde ist Menschenrecht. Bericht zur Armutsentwicklung in Deutschland 2017

Armut kennt viele Gesichter. Machen die einen Armut am Einkommen fest, so beginnt für andere die Armut bei Obdachlosigkeit oder Flaschensammeln. So gelten Menschen als arm, die 60 Prozent oder weniger des mittleren Einkommens zur Verfügung haben. Bei Alleinstehenden liegt die Armutsschwelle bei 942 Euro, bei Familien mit zwei Kindern bei 1978 € netto im Monat. Jüngst hat der Gesamtverband des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes ihren Armutsbericht in Berlin vorgestellt. Der Paritätische legt Zahlen des Statistischen Bundesamtes aus dem Jahr 2015 zugrunde. Diese stammen aus der sogenannten kleinen Volkszählung, dem Mikrozensus. Demnach hat die Armutsquote in Deutschland einen neuen Höchststand erreicht. Fast 13 Millionen Menschen in Deutschland sind arm.

Regelsätze Hartz IV

Wenn nicht jetzt, wann dann? Widerspruch gegen die neuen Hartz-IV-Bescheide

Mitte Februar forderte der Paritätische Wohlfahrtsverband die rund 6 Millionen Arbeitslosengeld-II-Leistungsberechtigten dazu auf, gegen die neuen Hartz-IV-Bescheide Widerspruch einzulegen. Als Gründe gibt der Paritätische an, dass das Bundesarbeitsministerium die Regelsätze, trotz neuer Berechnungen, frühestens zu 2017 angleichen möchte. Die derzeitigen Regelsätze beim Arbeitslosengeld II basieren noch auf der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) aus 2008.

Arm trotz Arbeit: Mindestlohn in Hamburg hat versagt!

2015 mussten durchschnittlich 34.500 Hamburger_innen ihr Erwerbseinkommen mit Hartz IV aufstocken. Das ergab eine Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 21/6861) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft.

Wehren lohnt sich – Klagen gegen falsche Hartz-IV-Bescheide

Falsche Bescheide, zu wenig Geld auf dem Konto oder Leistungskürzungen. Die Liste ist lang, um gegen Bescheide der Jobcenter vorzugehen. So auch in Hamburg. Arbeitslosengeld-II-Leistungsberechtigte haben gute Chancen auf Erfolg, wenn sie sich zur Wehr setzen. Zum Ende...

Jeder Siebte erhielt 2015 in Hamburg soziale Mindestsicherung

Fast jeder Zehnte bezog Ende 2015 in Deutschland staatliche Hilfe zur Mindestsicherung. Das teilt das Statistische Bundesamtes (Destatis) in einer heutigen Pressemitteilung mit. Waren es im Jahr 2014 noch rund 7,4 Millionen Berechtigte, stieg diese Zahl bis Ende 2015...

Hamburg spart sein Personal krank

Aus Pressemitteilung Linksfraktion Hamburg v. 20. November 2016 Hamburg spart sein Personal krank Der Krankenstand in der Hamburger Verwaltung und im Jobcenter bleibt hoch, obwohl der Senat eine Senkung durch mehr Personal versprochen hat. Das ergab eine Anfrage (Drs....

Grüne-Delegierte stimmen für die Abschaffung der Sanktionen in den Jobcentern

Grüne Delegierte stimmen für die Abschaffung der Sanktionen in den Jobentern und Arbeitsagenturen. Das ergab heute die Abstimmung auf der Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen in Münster. Plädiert der Bundesvorstand auf der Bundesdelegiertenkonferenz lediglich die Sanktionen zu bewerten und auszusetzen, fordern die Antragsteller, unter dem nordrhein-westfälischen Landesvorsitz Sven Lehmann, die Abschaffung.

Schon über 8.500 Stromsperren: DIE LINKE beantragt konkrete Maßnahmen

Schon über 8.500 Stromsperren: DIE LINKE beantragt konkrete Maßnahmen. Noch immer wird tausenden Hamburger Haushalten Strom, Wasser oder Gas abgestellt, weil sie ihre Rechnungen nicht bezahlen können. So wurden in den ersten drei Quartalen 2016 bereits 8.576 Stromsperren verhängt, im gesamten Jahr 2015 waren es noch 6.239.

Immer mehr Hamburger SeniorInnen müssen ihre Rente aufstocken

Unverständlich ist, wenn davon gesprochen wird, dass SozialleistungsempfängerInnen auf Kosten des Staates leben. Die Kosten verursachen die Regierung und die Wirtschaft, indem Menschen kein ausreichendes Einkommen garantiert wird. Es wird Zeit umzudenken!

Scholz ist abgescholzt

„Blockieren wir das Arbeitsministerium!“: Unsere Abgeordnete Inge Hannemann ist diesem Aufruf des Blockupy-Bündnisses nach Berlin gefolgt. Wie hat sie die Blockade vor Ort erlebt? Ein Nachbericht.

Ene mene muh und raus bist du – Arbeitslosigkeit in Hamburg

Weiterhin ist der Arbeitsmarkt in Hamburg von einer hohen Jugendarbeitslosigkeit (15-25 Jahre) geprägt. Der enorme Anstieg aus den letzten Vormonaten konnte trotz Ausbildungsbeginn nicht annähernd kompensiert werden. Viel mehr stieg sie in den Jobcentern / Jugendberufsagenturen sogar an.

Arm trotz Arbeit

Über 36.500 Hamburgerinnen und Hamburger sind arm trotz Arbeit. Im April dieses Jahres mussten 30.778 HamburgerInnen ihr Erwerbseinkommen mit Hartz IV aufstocken. Zudem reichte in 2.884 Bedarfsgemeinschaften das Arbeitslosengeld I nicht aus, so dass sie ebenfalls zusätzlich Hartz IV beziehen mussten.

Referentenentwurf des Bundesarbeitsministeriums der neuen Hartz IV Regelsätze – 2017

Das Bundesarbeitsministerium (BMAS) hat die neuen Regelsätze für die Grundsicherung und beim Arbeitslosengeld II (Hartz IV) für das kommende Jahr neu berechnet. Die Berechnungen sind kompliziert und undurchschaubar. So hat bereits 2014 das Bundesverfassungsgericht neue Vorgaben für die Ermittlung der Ausgaben für Mobilität und die Ausgaben bei Jugendlichen bestimmt. Das Ergebnis sind im Schnitt fünf Euro mehr an Leistungen für Alleinstehende und vier Euro mehr pro Person, wenn man zusammenlebt. Kinder bis sechs Jahren bleiben unberücksichtigt und Kinder ab sechs Jahren bis 13 Jahren erhalten 21 Euro monatlich mehr.

Hamburgs Jobcenter kürzen Hartz-IV-Leistungen auch bei Minderjährigen

Auf Anfrage (Drs. 21/4984) der Bürgerschaftsabgeordneten Inge Hannemann werden auch in Hamburg durch Jobcenter team.arbeit.hamburg bereits Minderjährige sanktioniert. Minderjährige in den Jobcentern gelten ab dem 15. Lebensjahr als erwerbsfähig und haben die Auflage zu den Terminen in den Jobcentern oder Jugendberufsagenturen zu erscheinen. Laut Senat bestraften die Hamburger Jobcenter im vergangenen Jahr mindestens einmal monatlich durchschnittlich 3.574 junge Menschen unter 25 Jahren.

Gefängnis Hartz IV

Immer mehr junge Menschen sind in Deutschland auf Sozialleistungen angewiesen. Dies ergab eine Studie zur Jugendarbeitslosigkeit des DGB. „Dabei konnte die Arbeitslosigkeit der Jüngeren im SGB III (Arbeitsagentur) innerhalb von zwölf Monaten gut abgebaut werden, (…); zugleich stieg sie im Hartz-IV-System um vier Prozent (…) insbesondere bei jungen Männern“, warnt der Deutsche Gewerkschaftsbund. So befanden sich Ende letzten Jahres 728.000 junge Menschen im Alter von 15 bis 24 Jahren im Hartz-IV-System.