SPD

Hartz IV wird zum Bürgergeld

Lange versuchte die SPD ihr negatives Image als Hartz-IV-Partei abzuschütteln. Bereits Anfang 2019 sprach Andrea Nahles davon „Hartz IV hinter sich zu lassen“. Nahles ist inzwischen Chefin der Bundesagentur für Arbeit und ein Referentenentwurf zum neuen Bürgergeld liegt vor.

Glück Auf! Genossen!

Die rote alte Tante wagt einen Neuanfang. Und was gibt es besseres als Parteitage dafür zu nutzen? Sie sorgen für eine große Aufmerksamkeit und sind gleichzeitig ein Ventil.

Neue Namen machen noch keine Änderung aus – Die Sozialstaatsreform 2025 der SPD

Die Geister, die ich rief … aus der „Agenda 2010“ wird die „Sozialstaatsreform 2025“, aus „Hartz IV“ das „Bürgergeld“, wenn es nach dem Wunsch der SPD für die nächsten fünf bis zehn Jahre geht. Die angeschlagene SPD versucht mit ihrer Positionierung ein neues soziales Profil zu legen und verabschiedete ein neues Konzept.

Ein Weiter so! in der Arbeitsmarktpolitik der GroKo

Der Entwurf des zukünftigen Koalitionsvertrages zwischen der Union und der SPD wurde ja bereits gestern Abend „geleakt“. Die Große Koalition 3.0 wird weiterhin so agieren wie in den letzten Jahren und das Arbeits- und Sozialministerium bleibt in der Hand der SPD. Die Rechtsverschärfungen in der Arbeitsmarktpolitik, hier Hartz IV, sind mir noch gut in Erinnerung.

Rede zu NoGroKo SPD Parteitag in Bonn

Rede zur Demo „NoGroKo“ am außerordentlichen Parteitag der SPD am 21. Januar 2018, Word Congress Center Bonn Liebe Genossinnen und Genossen Wir stehen hier, weil wir uns friedlich gegen eine Große Koalition aussprechen. Das hat auch gute Gründe. Ich habe...

SPD und Hartz IV – Ignoranz gegen Arme

Mit dem Slogan: „Arbeit. Zeit für mehr Gerechtigkeit.“ wirbt die SPD auf ihrer Webseite zur Bundestagswahl. Auserkoren dazu ist Martin Schulz. In seiner Antrittsrede Ende Januar sprach Schulz von „hart arbeitenden Menschen“, die im Mittelpunkt des SPD-Wahlkampfes stehen sollen. Themen, wie Gerechtigkeit, Vertrauen und Zusammenhalt sollten so zentrale Inhalte sein. Nach dem Schulzhype sieht es jedoch erneut dunkel für die SPD aus.

Offener Brief an Olaf Scholz (Erster Bürgermeister Hamburg, SPD)

Sehr geehrter Herr Scholz

Ich beziehe mich auf die Sendung vom 27. August 2017 „Anne Will – Wahlkampfthema soziale Gerechtigkeit – Malt Rot-Rot hier schwarz?“. Herr Scholz, Sie leben an der Realität vorbei und tun dieses bewusst. Es ist Ihnen überhaupt nicht daran gelegen der Realität ins Auge zu sehen und für „soziale Gerechtigkeit“ zu sorgen. Nun ist dieser Begriff weitläufig und wie Sie, als auch die neoliberalen-wirtschaftsabhängigen PolitikerInnen gerne argumentieren: Subjektiv. In meinen Augen ist Reichtum subjektiv.

Der SPD Lei(d)antrag für das Regierungsprogramm 2017 – Arbeitsmarktpolitik

Der SPD Leitantrag Entwurf für das Regierungsprogramm 2017, dachte ich, sei eine Herausforderung. Dachte ich. Nach Durchsicht, insbesondere der Bereich Arbeitsmarktpolitik, belehrte mich eines Besseren. Nein, er enttäuschte. Zwangsläufig kommen mir manche Worte von Martin Schulz in den Sinn. So verkündete er in Interviews sinngemäß, dass es das innovativste Programm seit Willy Brandt sei.