„Arm trotz Arbeit.“ Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung. Fast jeder zehnte Erwerbstätige war demnach im Jahr 2014 in Deutschland zwischen 18 und 64 erwerbsarm. „Working poor“ ist in ganz Europa anzutreffen; allerdings stieg die Erwerbsarmut in den vergangenen Jahren in Deutschland am stärksten an.

Die Studie vergleicht die Auswirkungen unterschiedlicher arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Instrumente auf Erwerbsarmt zwischen 18 EU-Mitgliedsstaaten. Von Erwerbsarmut wird gesprochen, wenn Menschen mit weniger als 60 Prozent des mittleren Medianeinkommens auskommen müssen. In Deutschland liegt die Armutsschwelle derzeit bei rund 11.800 Euro netto für eine alleinstehende Person. Bei einer Familie mit zwei Kindern unter 14 Jahren beträgt sie 24.800 Euro. Der Anteil der „Armut trotz Arbeit“ betrug in der EU durchschnittlich rund zehn Prozent. Dabei weist Rumänien mit rund 19 Prozent (18,6%), gefolgt von Griechenland mit rund 13 Prozent (13,4%) und Spanien mit 13,2 Prozent den höchsten Anteil aus. Finnland (3,8%), die Tschechische Republik (4%) und Belgien (4,5%) haben die geringsten Erwerbsarmutsquoten. Deutschland lag mit 9,6 Prozent genau im Durchschnitt der EU-Länder.

„Der deutsche Fall ist dabei besonders bemerkenswert. Deutschland weist mit Abstand den höchsten Zuwachs an Erwerbsarmut auf“, so die Forscher.

So habe sich die Erwerbsarmutsrate zwischen 2004 und 2014 verdoppelt und gleichzeitig sei die Beschäftigungsrate im Vergleich mit am stärksten angestiegen, kommentiert die Studie weiter. Demnach sei Arbeit keine Garantie für weniger Erwerbsarmut. Insbesondere dann nicht, wenn Niedriglöhne oder eine niedrige Wochenarbeitszeit den Arbeitsalltag beherrschen. Das Armutsrisiko sinke mit der Zunahme weiterer Einkommen von Haushaltsmitgliedern.

Eine weitere Ursache, dass Deutschland den höchsten Zuwachs an Erwerbsarmut aufweise, begründen die Wissenschaftler mit der Zunahme atypischer Beschäftigung, wie Teilzeitarbeit, häufig im Dienstleistungsbereich und im Niedriglohnsektor. Gerade die Erwerbslosen seien durch die Jobcenter oder auch Arbeitsagenturen dazu verpflichtet, Tätigkeiten im Niedriglohnsektor, unter Sanktionszwang, anzunehmen. Auch dann, wenn sie nicht ihren Qualifikationen entspräche. Zwar, so die Studie weiter, reduziere sich damit die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I und II, führe jedoch zu einer Verschlechterung der Beschäftigungsqualität. Parallel dazu wurden die Gelder zur Qualifizierung der Bundesagentur für Arbeit gekürzt. Untersuchungen des Institut für Arbeitsmarkt- und Bildungsforschung (IAB) haben ergeben, dass Umschulungen eine deutliche höherer Wahrscheinlichkeit aufweisen, sozialversicherungspflichtig beschäftigt zu sein, als ohne.

Ähnliche Effekte zur Reduzierung von Erwerbsarmut beschreibt die Studie, wenn die Jobcenter Erwerbslose entsprechend ihren Qualifikationen vermitteln. Aktive Arbeitsmarktpolitik, die den Workfare-Ansatz im Fokus hat, führt unweigerlich zu armen ArbeitnehmerInnen und Haushalten. Hier schließen sie auch die restriktiven Zumutbarkeitsregelungen sowie die Sanktionen ein. Ihrer Ansicht nach lässt sich Erwerbsarmut nicht mit Lohnsenkungen und dem Abbau von Transferleistungen bekämpfen. Vielmehr lassen diese Mittel die Armut steigen. Als eine wirkungsvolle Gegenmaßnahme schlagen sie soziale EU-Mindeststandards vor, von denen Mitgliedstaaten nur nach oben abweichen dürften und die im Rahmen der jeweiligen nationalen Systeme umzusetzen wären. Weiterhin fordern sie angemessene und existenzsichernde Arbeitsverhältnisse und den Ausbau von Qualifikationen und zertifizierten Weiterbildungen. Die derzeitige Sanktionspraxis sollte abgeschwächt und die Zumutbarkeitsregelungen in Hartz IV entschärft werden. Gleichzeitig sollen die Arbeitslosengeld-II-Regelsätze auf der Basis eines transparenten Verfahrens zur Bestimmung des soziokulturellen Existenzminimums überprüft werden.

Dazu Hannemann: „Dass die Studie erkennt, dass eine vorrangig schnelle und kurzfristige Vermittlung in Arbeit durch die Jobcenter und Arbeitsagenturen in die zwangsweise Armut führen kann und führt und dieses kritisiert wird, ist schon mal ein Vorwärtsschritt. Allerdings widerspricht diese Vorstellung den sog. Zielvereinbarungen und den damit verbundenen Sollzahlen von Vermittlungen durch die Bundesagentur für Arbeit. Und solange diese in diesem Maße bestehen, ist es kaum möglich und noch weniger gewollt, Erwerbslose entsprechend ihren Qualifikationen und existenzsichernd zu vermitteln. Dem gegenüber stehen ebenso die Sanktionen, die nicht vorhandenen auskömmlichen Arbeitsplätze sowie die Bezuckerung der Arbeitgeber, in dem billige Arbeitskräfte mit (Sanktions)- Druck vermittelt werden.“

Weitere Infos:

Böckler Impuls 12/2017

IAB: „Arbeitslose profitieren von Qualifizierungen“

Bild: WSI

Das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung hat eine neue Studie zu atypischer Beschäftigung veröffentlicht. Hierbei berücksichtigten sie die differenzierteren bundesweiten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit und stellen fest, dass die ermittelten Anteile höher sind als die des Statistischen Bundesamtes. Auch wenn sich der Arbeitsmarkt 2016 positiv entwickelt hat und die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten in Vollzeit gestiegen sind, gab es eine weitere Zunahme bei Teilzeit und in der Leiharbeit. Die Zahl der Minijobs geht leicht zurück, so WSI weiter. Rund jede dritte Arbeitsstelle war in 2015 eine Teilzeitstelle, Leiharbeit oder ein Minijob. Damit hat die atypische Beschäftigung den höchsten Stand seit 13 Jahren erreicht. Insbesondere ist die atypische Beschäftigung im Westen ausgeprägt. Schleswig-Holstein, Rheinland-Pfalz und Niedersachsen führen das Ranking mit jeweils über 40 Prozent an. In den Städten Delmenhorst (Niedersachsen) oder Neustadt an der Weinstraße (Rheinland-Pfalz) ist sogar jeder zweite von atypischer Beschäftigung betroffen. Den niedrigsten Anteil auf Länderebene finden sich in Thüringen (36 Prozent) und bei den Städten in Wolfsburg (23 Prozent).

Jeder fünfte Arbeitsplatz ist ein Teilzeitarbeitsplatz

Laut WSI beträgt der größte Anteil am atypischen Arbeitsmarkt die Teilzeitarbeit (22 Prozent). Auch wenn nicht jede Teilzeittätigkeit prekär sei, so ist es häufig eine Notlösung und entspricht nicht den Wünschen der Beschäftigten, ergänzt WSI. Allerdings stellt die Studie fest, dass Stundenlöhne in diesem Arbeitsmodell unter der Niedriglohngrenze von 9,75 Euro brutto bei jedem dritten Arbeitsplatz weit verbreitet seien. Bei den Vollzeit-Beschäftigten sind es im Vergleich etwa 11 Prozent. Der Minijob ist bei jedem siebten ein Hauptverdienst und rund drei Viertel der Beschäftigten arbeiten hier im Niedriglohnsektor.

Leiharbeit bleibt ein hire-and-fire-Karussell

Auch wenn die Leiharbeitsbranche häufig damit argumentiert, dass ihre Löhne gering im Niedriglohnbereich liegen, so zeigt diese Studie andere Zahlen auf. Demnach sind 46 Prozent, und damit fast jeder zweite, vom Niedriglohn betroffen. Die scheinbar niedrige Beschäftigungsquote von knapp drei Prozent am Gesamtanteil der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer klingt blumig, solange man nicht die hohe Fluktuation berücksichtigt. Die aktuelle Entwicklung in der Zeitarbeit durch die Bundesagentur für Arbeit spricht davon, dass im ersten Halbjahr 2016 678.000 neue Beschäftigungsverhältnisse abgeschlossen wurden. Gleichzeitig jedoch 616.000 beendet. Ebenfalls zeigt der Bericht der BA auf, dass 42 Prozent unter 9 Monate beschäftigt sind. Nur jeder dritte bleibt länger als 18 Monate in der Leiharbeit tätig.

Dazu Inge Hannemann:

„Wir haben eine stetige Zunahme von Arbeitsverhältnissen erster, zweiter und dritter Klasse. Von guter Arbeit sind wir meilenweit entfernt. Ein prekärer Arbeitsmarkt führt zur Spaltung einer Gesellschaft und grenzt Menschen innerhalb eines Betriebes aus. Leiden Beschäftigte einerseits unter Dauerstress, wird Arbeitsuchenden oder Teilzeitkräften der Arbeitsmarkt teilweise verwehrt. Das ist ein Ungleichverhältnis, welches auf Dauer den sozialen Frieden gefährdet. Statt die hohe Flexibilität und unsichere Lebensplanung, insbesondere in der Leiharbeit, adäquat zu be- und entlohnen, werden die Betroffenen häufig mit einem Niedriglohn doppelt bestraft. Dem muss ein Stopp gesetzt werden. Hierzu muss Equal-Pay ab dem ersten Tag gelten sowie über einen Flexibilitätszuschlag diskutiert werden. Alles andere bleibt Ausbeutung auf Kosten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.“