http://inge-hannemann.de/tacheles-zum-vorlagebeschlusses-des-sozialgerichts-gotha/ Sat, 05 Oct 2019 07:16:39 +0000 hourly 1 https://wordpress.org/?v=6.1.10 http://inge-hannemann.de/tacheles-zum-vorlagebeschlusses-des-sozialgerichts-gotha/#comment-3 Wed, 08 Mar 2017 06:04:33 +0000 http://i-ha.de/?p=1259#comment-3 […] „Sanktionen sind verfassungswidrig und gehören abgeschafft.“ Jetzt wirds ernst. „Tacheles e.V.“ und „Der Paritätische“ liefern Stellungnahmen zur verfassungsrechtlichen Prüfung des Vorlagebeschlusses des Sozialgerichts Gotha Die Sanktionen nach §§ 31, 32 innerhalb des Hartz-IV-Regimes beschäftigt weiterhin das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Nachdem das Sozialgericht Gotha im ersten Anlauf eine Absage aufgrund eines Formfehlers erhielt, wurde eine zweite nachgebesserte Vorlage nach Karlsruhe versandt. Das Gothaer Sozialgericht stellte dem BVerfG die Frage, ob Sanktionen nach dem SGB II verfassungsgemäß sind. Für eine Stellungnahme, wurden neben weiteren Verbänden, auch der Erwerbslosenverein Tacheles e.V. angefragt. Diese Stellungnahme (79 Seiten) liegt nun vor und wurde auf der Seite des Vereins veröffentlicht. Tacheles e.V. selbst schreibt dazu: hier weiter […]

]]> http://inge-hannemann.de/tacheles-zum-vorlagebeschlusses-des-sozialgerichts-gotha/#comment-2 Tue, 07 Mar 2017 10:08:35 +0000 http://i-ha.de/?p=1259#comment-2 […] Via: Inge Hannemann […]

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